Über Derya

Ich bin 1982 in der Frauenklinik am Mariendorfer Weg auf die Welt gekommen und bin somit eine gebürtige Berlinerin/Neuköllnerin. Mein schulischer Werdegang begann an der Hunsrück-Grundschule und endete 2002 mit meinem Abitur am Hermann-Hesse-Gymnasium. Anschließend nahm ich das Studium der Volkwirtschaftslehre an der Technischen Universität Berlin auf und beendete mein Studium als Diplom-Volkswirtin. Darüber hinaus ließ ich mich zur TÜV-zertifizierten Qualitätsmanagerin ausbilden.

2008 fing ich an für das Türkisch-Deutsche Zentrum e.V. als Projektkoordinatorin und Jobcoach zu arbeiten. Seit mehr als zehn Jahren bin ich als Schatzmeisterin im Vorstand verantwortlich für die finanziellen Angelegenheiten des Vereins. Seit 2015 bin ich gleichzeitig im Vorstand der Bürgerstiftung Neukölln.

SPD-Mitglied bin ich seit 2005. In der Zeitspanne von 2006 bis 2011 nahm ich als stellvertretende und sachkundige Bürgerdeputierte am Stadtentwicklungsausschuss des Bezirks Neukölln teil.

2011 wählten mich die Neuköllner Bürger*innen zur Bezirksverordneten und ich wurde außerdem die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Neukölln.

"Solange es einen Weltfrauentag geben muss, um auf geschlechterspezifische Benachteiligungen aufmerksam zu machen, muss Gleichstellung als ressortübergreifendes Thema betrachtet werden."

Seit 2016 bin ich Abteilungsvorsitzende des Ortsvereins Neukölln-Mitte und vertrete seit den letzten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 den Wahlkreis 4 (Britz, Ortolanweg, nördliches Blumenviertel) in Neukölln als direkt gewählte Kandidatin.

Im Abgeordnetenhaus bin ich als politische Sprecherin für Gleichstellung tätig und bin Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Pflege, Gleichstellung und im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung.

Meine Themenschwerpunkte

Chancengleichheit und Geschlechtergerechtigkeit sind Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben von Frauen und Männern und tragen entscheidend zum sozialen Zusammenhalt bei. Frauen- und Gleichstellungspolitik ist daher als Querschnittsthema in allen Politikfeldern verankert.

Der Koalitionsvertrag setzt unter dem Titel „Die Hälfte der Macht den Frauen“ die Gleichstellungsthemen der laufenden Legislaturperiode: Ob es um die Stärkung von Frauen in Bildung, Forschung, Wissenschaft und Kultur, die Gleichstellung der Frau in der Arbeitswelt, die Bekämpfung von Sexismus oder der Schutz von Frauen vor Gewalt ist. Als Abgeordnete sehe ich meine besondere Verantwortung darin, Frauen in Lebenslagen zu helfen, die zu Opfern geworden sind. Frühere Begegnungen mit Opfern häuslicher Gewalt haben mich tief berührt. Neben der notwendigen Entlastung von Mitarbeiterinnen und einer Würdigung ihrer Arbeit, müssen Frauenhäuser mehr Unterstützung erhalten. Berlin braucht Frauenhäuser. Diese dürfen und können aber nicht die Endstation sein. Es muss den Opfern häuslicher Gewalt mit flankierenden Projekten ein schneller Weg in ein selbstbestimmtes Leben aufgezeigt werden. Ich werde im engen Kontakt mit den Einrichtungen und ihren Mitarbeiterinnen stehen und mir ein regelmäßiges Bild vom Arbeitsalltag machen.

Alle Berlinerinnen und Berliner haben das Recht auf ein gewaltfreies Leben. Gewaltbetroffene müssen die Hilfe bekommen, die sie brauchen. Die sechs Berliner Frauenhäuser stellen derzeit rund 330 Plätze zur Verfügung. Wir bauen die Frauenhausinfrastruktur bedarfsgerecht aus und haben im ersten Schritt weitere Plätze in Frauenhäusern geschaffen. Zudem treten wir Gewalt und Mobbing im Internet entgegen und haben Projekte gestärkt, die sich gegen Gewalt im digitalen Raum einsetzen.

Ob es um Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern oder Hebammen geht: In vielen Berufen, die vornehmlich von Frauen ausgeführt werden, besteht häufig ein Missverhältnis. Sei es kein gerechter Lohn, hohe Arbeitsbelastung oder die fehlende Anerkennung. Nicht nur die Verbesserung dieser Punkte ist Aufgabe meiner Politik, sondern auch die Kommunikation nach außen. Politik hat die Aufgabe aufzuklären, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen und zu erklären, warum Dinge wichtig sind und angepackt werden.

Ein wichtiges Instrument, um die Gleichstellung der Geschlechter spürbar zu verbessern, ist das „Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm – Strategien für ein geschlechtergerechtes Berlin.“ Zentrale Handlungsfelder des Programms sind unter anderem Bildung, existenzsichernde Beschäftigung, Demografie, soziale Gerechtigkeit, Integration. Dazu liegen konkrete Maßnahmenpläne vor. Das Programm entwickeln wir derzeit weiter, indem wir die Vorgaben konkretisieren und aktualisieren. Gender-Mainstreaming und -Budgeting als Steuerungsinstrumente werden fortgeschrieben.

Eine wohnortnahe, kultursensible, qualitätsgesicherte und bezahlbare medizinische Versorgung ist das Ziel meiner Gesundheitspolitik.

Um die hohe medizinische Qualität der Berliner Krankenhäuser zu gewährleisten, hebt die rot-rot-grüne Koalition die Investitionsquote des Landes in der Krankenhausversorgung auf den Bundesdurchschnitt an. 2018 planen wir dann, den Krankenhäusern insgesamt 120 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung zu stellen. Ein Aktionsprogramm zur Vermeidung von Krankenhausinfektionen und die Initiierung eines Hygiene-Netzwerks sind weitere Maßnahmen. Auch kostenfreies WLAN in Krankenhäusern gehört zu diesen Maßnahmen.

Öffentlicher Gesundheitsdienst

Der öffentliche Gesundheitsdienst leistet einen wichtigen Beitrag zum Gesundheitsschutz: bei der gesundheitlichen Versorgung von Kindern und Jugendlichen und Menschen, die besonderer Unterstützung bedürfen. Der öffentliche Gesundheitsdienst muss umfassend finanziell ausgestattet werden.

Gesundheitsförderung und Prävention

Mit dem Aktionsprogramm Gesundheit wird die gesundheitliche Prävention. Ziel ist es, allen Berlinerinnen und Berlinern einen besseren Zugang zu Prävention und Gesundheitsförderung zu ermöglichen. Mit dem Integrierten Gesundheitsprogramm werden mehr als 100 Projekte langfristig abgesichert. Rund 13,5 Millionen Euro werden jährlich dafür zur Verfügung gestellt. Schwerpunkte des Programms sind Unterstützung bei chronischen Erkrankungen, bei der Sucht- und Drogenprävention sowie der Aids-Prävention und -Versorgung.

Zu den geförderten Projekten gehören:

  • Beratungsstellen, Selbsthilfe, Koordinierungsstellen bei besonderen gesundheitlichen Bedarfslagen, z.B. bei chronischen und psychischen Erkrankungen, Telefonseelsorge, therapeutische Versorgung behinderter Schulkinder
  • Beratungs- und Koordinierungsstellen, Projekte der aufsuchenden Arbeit im Bereich HIV/Aids und sexuell übertragbarer Infektionen, anonymer HIV-Schnelltest
  • regionale Suchthilfedienste, Drogenberatungsstellen und niedrigschwellige Kontaktläden, Drogenkonsumräume, Betreutes Wohnen, Maßnahmen zur sozialen und beruflichen Integration sowie zur Unterstützung ambulanter Therapie, Selbsthilfe.

Besonders riskantem Drogenkonsum und Abhängigkeit wird vorgebeugt. Dazu wird die Fachstelle für Suchtprävention ausgebaut. Um die Begleitrisiken von Drogenkonsum zu vermindern, werden Drogenkonsumräume besser ausgestattet. Gesundheitspolitisch hat sich die Strafbarkeit von Cannabis nicht bewährt. Die Null-Toleranz-Zonen für den Besitz von Cannabis wird abgeschafft. Ein Antrag zur Durchführung eines wissenschaftlich begleiteten Modellprojekts zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene wird erarbeitet.

Insbesondere dort, wo das Land als Arbeitgeber oder Eigentümer besondere Verantwortung trägt, sind gute Arbeitsverhältnisse zu schaffen.

Im Bundesrat hat die rot-rot-grüne Koalition Initiativen zur Stärkung der Gerechtigkeit in der Gesundheitsversorgung durch erste Schritte in Richtung Bürgerversicherung und zum Krankenversicherungsschutz für Solo-Selbständige ergriffen.

Pflege

Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dem Grundsatz „ambulant vor stationär“ folgend, wird die Infrastruktur für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen ausgebaut. In der wachsenden Stadt Berlin leben auch mehr ältere Menschen und mehr Pflegebedürftige.

Angesichts der zunehmenden Anzahl von Pflegebedürftigen sind gute Information über die Versorgungsangebote von wachsender Bedeutung. 36 Pflegestützpunkte informieren über die pflegerische Versorgungsstruktur. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen finden Beratung über passende Angebote. Die Arbeit der Pflegestützpunkte wird stetig ausgebaut (www.pflegestuetzpunkteberlin.de).

Schätzungsweise 200.000 Berlinerinnen und Berliner pflegen Angehörige. Damit versorgen sie rund die Hälfte aller Pflegebedürftigen. Berlin verfügt über eine gute, mit Landesmitteln geförderte Infrastruktur zu ihrer Unterstützung: u.a. die Fachstelle für pflegende Angehörige, die Pflegestützpunkte, das Kompetenzzentrum Pflegeunterstützung, die Kontaktstellen PflegeEngagement, Pflege in Not, die Mobilitätshilfedienste. Mit Hilfe des „Maßnahmenplans pflegende Angehörige“ wird das Unterstützungssystem weiterentwickelt.

In jedem Bezirk gibt es eine Kontaktstelle PflegeEngagement für pflegebegleitendes Ehrenamt und Selbsthilfe. Ehrenamtliche leisten Besuchs- Begleit- und Alltagsdienste . Bei Konflikten und Gewalt in der Pflege älterer Menschen kann die Beratungs- und Beschwerdestelle „Pflege in Not“ kontaktiert werden (www.pflege-in-not.de, www.pflegeunterstuetzung-berlin.de).

Das Kompetenzzentrum für die interkulturelle Öffnung der Altenhilfe fördert kultursensible Altenhilfe und Pflege und sorgt auf diese Weise dafür, dass mehr Migrantinnen und Migranten Zugang zu den Angeboten finden (www.kom-zen.de).

Um Leistungsmissbrauch in der Pflege konsequent zu bekämpfen, werden die Bezirke mit mehr Personal ausgestattet.

Die bisher getrennten Alten- und Krankenpflegeausbildungen werden in einer neuen Pflegeausbildung zusammengeführt, um die Pflegefachkräfte besser auf die veränderten Herausforderungen in der Berufspraxis vorzubereiten und neue Berufs- und Aufstiegsmöglichkeiten zu eröffnen.

Mit dem „Vorsorgefonds gesundheitliche Versorgung hochaltriger Menschen – 80plus Rahmenstrategie“ werden lokale Bündnisse medizinischer, pflegerischer und sozialer Versorgung aufgebaut. Ziel ist es auch, die Transparenz in der Hospiz- und Palliativversorgung und fördern Vernetzung an den Schnittstellen Krankenhausentlassung, Pflegeunterstützungs- und Beratungsinfrastruktur.

Das Wohnteilhabegesetz schützt ältere, pflegebedürftige oder behinderte Menschen, die in stationären Einrichtungen oder in betreuten Wohngemeinschaften leben. Das Wohnteilhabegesetz werden wir reformieren. Ziel ist es, die Qualität der Pflege und Betreuung in den Wohn-, Pflege- und Betreuungsangeboten zu sichern und die Selbstbestimmung sowie den Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner zu stärken.

Meine Ausschüsse

Ich bin Mitglied im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. Die Hauptaufgabe des Ausschusses besteht in der Kontrolle der Aufgabenerfüllung durch die Senatsverwaltung für Inneres und ihrer nachgeordneten Behörden.

Um Sicherheit gewährleisten zu können, ist in der Sicherheitspolitik von wesentlicher Bedeutung, welchen Aufgaben sich Berliner Polizei und Feuerwehr stellen müssen. Vor allem in besonderen Lagen der Hauptstadt, z. B. bei Staatsbesuchen und Großdemonstrationen. Dabei sind in die politischen Überlegungen bereits präventiv viele Szenarien von Katastrophen bis zu Terroranschlägen einzubeziehen.

Der Innenausschuss beschäftigt sich außerdem mit Staats- und Verfassungsrecht, Beamten- und Tarifrecht, Aus- und Fortbildung im öffentlichen Dienst, internationaler Verwaltungszusammenarbeit, Ausländer- und Asylrecht, sonstigem Ordnungsrecht, Staatsangehörigkeits- und Personenstandsrecht, Wiedergutmachungsangelegenheiten und weiteren Aufgaben der Innenbehörde.

Ich bin ebenso Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Pflege und Gleichstellung, dieser zählt, genau wie der Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, auch zu den ständigen Ausschüssen im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Bereich Gesundheit umfassen die Aufgaben des Ausschusses vor allem die medizinische Versorgung der Bevölkerung, Fragen von Drogen und Sucht, Fragen zu Arzneimitteln und Medizinproduktion, den Katastrophen- und Arbeitsschutz, das Kammerrecht, Fragen der Gesundheits-, Sozial- und Veterinärberufe, Fragen der psychiatrischen Versorgung sowie den öffentlichen Gesundheitsdiensten und die Gesundheitsberichterstattung. Im Pflegebereich geht es um Frage der Pflegeorganisation, -qualität und -planung. Im Bereich Gleichstellung beschäftigt sich der Ausschuss mit der Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen.