Liebe Interessierte, Freunde, Neuköllnerinnen und Neuköllner,

am 20. Februar 2019 war ein besonderer Tag. Es fand die erste Sitzung der Fachkommission der Bundesregierung zur Integrationsfähigkeit statt. Zusammen mit dem Oberbürgermeister der Bundesstadt Bonn Ashok-Alexander Sridharan habe ich den Vorsitz. Ich könnte mich jetzt in Details verlieren, möchte euch aber lieber zwei Dinge ans Herz legen:

Für die Interessierten unter euch, könnt ihr das Aufgabenfeld der Fachkommission hier nachlesen.

Wie ich mich persönlich mit der Berufung fühle, habe ich in einem Pressestatement zusammengefasst, welches ich euch hier im Wortlaut präsentiere. Der Form halber weise ich darauf hin, dass das gesprochene Wort gilt.

Pressekonferenz zur Konstituierenden Sitzung der Fachkommission Integrationsfaehigkeit. Foto: Derya Çağlar, Ashok Sridharan, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, dass heute die erste Sitzung der Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit stattfindet.

Die Kommission wird von einer großen fachlichen Expertise und praktischen Erfahrungen profitieren und ich erwarte einen anregenden und ergebnisreichen Austausch.

Mein Wahlkreis liegt in Berlin-Neukölln. Ein Bezirk, der deutschlandweit regelmäßig für Schlagzeilen sorgt. Ein Bezirk, der gern als Vorzeigeort für misslungene Migrationspolitik herhalten muss. Aber glauben Sie mir: Es gibt weitaus mehr positive Geschichten aus Neukölln zu erzählen, als schlechte. Das „Normale“ bekommt in der Regel keine Aufmerksamkeit. Nicht die guten Geschichten, sondern einzelnes Scheitern bekommt die Aufmerksamkeit von Presse und Öffentlichkeit.

Durch viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern in den letzten Jahren der Kommunalpolitik und jüngst als Abgeordnete habe ich aber Fragen und bin überzeugt, mit den Expertinnen und Experten dieser Kommission Antworten zu finden.

Die Rahmenbedingungen für Integration in Deutschland zu verbessern ist für alle ein zentrales Thema, wenn nicht sogar das Thema der heutigen Zeit.

In Metropolen wie Berlin, in denen sich Themen wie der Wohnungsmarkt und bezahlbare Mieten zu zentralen sozialen Fragen entwickeln, können Integrationspolitik und Politik für die Menschen der Aufnahmegesellschaft nicht getrennt betrachtet werden.

Wir müssen für Ballungszentren wie Neukölln andere Lösungen bieten als für den ländlichen Raum, denn die gesamtgesellschaftlichen Antworten werden nicht nur in den Städten gegeben.

Verständnis für Integrations-Maßnahmen können aber nur erzeugt werden, wenn es keine Verdrängung gibt. Weder auf einem angespannten Wohnungsmarkt, noch bei der Arbeitsplatzintegration.

Eine oft angeführte Floskel kann nicht oft genug widerholt werden: Integration ist keine Einbahnstraße.

Deswegen widmen wir uns in der Fachkommission unterschiedlichen Themenfeldern. Die Bildungspolitik und der Wohnungsmarkt sind dabei aus meiner landespolitischen Sicht zentrale Stellschrauben, um Integration zu ermöglichen und Akzeptanz zu schaffen.

Integration kann nur funktionieren, wenn es ausreichend Raum für Begegnungen zwischen Aufnahmegesellschaft und Zuwanderern gibt. In vielen Stadtteilen klappt das Zusammenleben, funktioniert die gesellschaftliche Integration von Zugewanderten, ob Geflüchtete oder EU-Migrantinnen und Migranten, häufig bereits sehr gut.

Konstituierende Sitzung der Fachkommission Integrationsfaehigkeit. Foto: Gruppenbild mit u.a.: Marco Wanderwitz, Staatssekretaer Dr. Markus Kerber, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, Derya Çağlar, Ashok Sridharan, BM Hubertus Heil